Großbreitenbach - Mit einem Tag des Bürgers wurde
kürzlich in Großbreitenbach der Bürgerhaushalt 2010 vorgestellt. Dieser soll für mehr Transparenz und für ein gewisses Maß an Mitspracherecht der Bürger sorgen. Erstmals wurde der Bürgerhaushalt im vergangenen Jahr vorgestellt, mit großer Resonanz, wie Bürgermeisterin Petra Enders erklärte.

Der Großbreitenbacher Bürgerhaushalt 2010 wurde zum Tag des Bürgers im Feuerwehrgerätehaus öffentlich vorgestellt. Foto: b-fritz.de
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"431 Vorschläge von 145 Bürgern sind im vergangenen Jahr eingegangen. Natürlich konnten nicht alle Vorschläge oder Wünsche im Haushalt berücksichtigt werden, aber manche, wie zum Beispiel die tolle Rutsche im Freibad, sind verwirklicht worden", betonte sie. Auch eine öffentliche Toilette sei von den Bürgern angemahnt worden. Die wurde im Rathaus realisiert. Die Neugestaltung des Areals "Linkens Hof" war gewünscht worden. Hier sei nun einfach begrünt worden, die Fläche soll aber weiterhin in die Planungen der Stadt einbezogen werden.
Die Bürgermeisterin sowie Stadträte und Ausschussmitglieder standen interessierten Bürgern Rede und Antwort zum Bürgerhaushalt.
Ein großes Projekt der Stadt ist das Gewerbegebiet Hohe Tanne, für das nach Angaben der Bürgermeisterin nun alle Hürden genommen seien und die Vorbereitungen für die Ausschreibungen laufen. Für den geplanten Radweg in Richtung Ilmenau habe die Stadt die notwendigen Grundstücke bis fast nach Gehren erwerben können. Das Landratsamt bemühe sich um GA-Zuschüsse für den Radwegbau. Sollte dies nicht gelingen, gäbe es noch die Möglichkeit eines straßenbegleitenden Radweges mit dem Straßenbauamt, was allerdings erst 2014 bis 2016 realisiert werden könne. Dagegen hoffe Enders, dass sich mit dem Wasserleitungsbau für die ICE-Trasse eine Möglichkeit für den Radweg finden möge. "Wenn dort sowieso eine Leitung verlegt wird, könnte da eine ordentliche Decke drauf und der Weg wäre fertig. Das wäre auch ein schöner Ausgleich", meint sie.
Das Projekt "Altersgerechtes Wohnen im Herrenhaus" bezeichnet sie als schwierig, da hier verschiedene Mittel aus Wohnbauförderung und Städtebauförderung zusammenfließen.
Viele Vorschläge seien im vergangenen Jahr von den Bürgern zur Parksituation in der Stadt gekommen. Auch die Veranstaltungen wurden erwähnt - es seien zu wenige. Deshalb wurden sie auf einer Schautafel zusammengestellt. Die Bürger sollen sich äußern, welche großen Anklang finden oder welche noch fehlen würden. "Heute kamen zum Beispiel auch Fragen nach Seniorentanznachmittagen auf, andere meinten, für die älteren Bürger würde genug angeboten, dagegen würden Veranstaltungen für jüngere Leute fehlen", so die Bürgermeisterin.
Vorschläge bis 19. Oktober
Eine weitere Schautafel veranschaulicht den Haushalt der Stadt, die in diesem Jahr ein Einnahmedefizit von 391 000 Euro verkraften muss. Für das kommende Jahr zeichnen sich schon heute 500 000 Euro weniger Gewerbesteuer ab. "Uns als Stadt ist es aber wichtig, dass wir das kommunale Leistungsangebot für die Bürger auch künftig erhalten", betont die Stadtchefin. "Darum wollen wir gemeinsam mit ihnen nach verträglichen Lösungen für Einsparungen im Haushalt suchen." Dafür müssten die Bürger Bescheid wissen, was in welche Einrichtungen oder Projekte investiert werde, wie in das Freibad. Das habe die Stadt in dieser Saison mit 25 551 Euro bezuschusst. Aber es habe auch 11 393 Besucher angelockt, was Enders nicht zuletzt auf die neue Rutsche zurückführt, die auf Anregung der Großbreitenbacher gebaut wurde. "Das Bad wollen wir auf jeden Fall erhalten", bekräftigt sie an dieser Stelle.
Ein ganz großes und nagelneues Projekt ist die nachhaltige Umgestaltung der Stadt als Modellprojekt "Energieautarke Stadt Großbreitenbach". Das sei ein Zukunftsmodell, zu dem auch die nachhaltige Stadtentwicklung und eine nachhaltige Waldbewirtschaftung zähle. "Dieses große Projekt können wir nur gemeinsam mit den Bürgern, den Vereinen, den Betrieben und zum Beispiel auch mit der TU Ilmenau stemmen", ist sich Enders sicher.
Der Großbreitenbacher Steffen Janik begrüßt den Bürgerhaushalt, weil man damit den Bürgern auch ein Stück weit die Politikverdrossenheit nehmen kann. "Die Bürger können hier mitreden und mit gestalten, sie finden sich wieder und das ist wichtig heute, dass die Bürger mit einbezogen werden in die Politik der Stadt."
Der Bürgerhaushalt soll fester Bestandteil im Stadtleben Großbreitenbachs werden. Er wurde im vergangenen Jahr auf Initiative von GBB 2000 einstimmig von den Stadträten ins Leben gerufen.
Noch bis zum 19. Oktober können die Großbreitenbacher ihre Vorschläge einbringen, sie können mitteilen, welche Prioritäten in der Kommunalpolitik gesetzt werden sollten oder welche konkreten Vorhaben ihnen besonders wichtig wären. Der Bürgerhaushalt ist derzeit im Foyer des Großbreitenbacher Rathauses ausgestellt.

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