Keine Sage: Der Johannisturm könnte bald Thüringens reiche Sagenwelt beheimaten. FOTO: bf Bild: VON KLAUS-ULRICH HUBERT

GROSSBREITENBACH – Bürgermeisterin Enders ist eben fertig mit einer umfassenden Darstellung von Anliegen, Möglichkeiten, Einführungs-Zeitschiene und Historie dessen, was einmal das Interesse der Bürger an der Kommunalpolitik verstärken soll... könnte. „Einfach auch deshalb, weil die Breitenbacher dann eben nicht nur auf der Stadtrats-Besucherbank passiv verfolgen müssen, was wir im Rat bereden, sondern weil sie dann mitbestimmen können. Leider noch längst nicht so viel wie in dem von mir favorisierten Basisdemokratie-Modell der Schweiz, aber viel mehr als jetzt.“ Obgleich, das entging Röser auch nicht: „Selbst der Sanierungsbeirat sitzt jetzt, bei diesem wichtigen Mitbestimmungsthema schon nicht mehr im Publikum.“

„Was will man noch mehr an Bürgermitbestimmung? Wir haben's schon bei der Altstadtsanierung, beim Verkehrskonzept, beim Schießhaus und vielem anderen praktiziert“, sagt Stadtrat Macholdt zu Enders. Die zuvor erläutert, dass der Bürgerhaushalt eben nicht das von Röser befürchtete „Feigenblatt Demokratie“ wird, bei dem beispielsweise auch eine bürgerschaftliche Vorschlags-Mehrheit fordern könne: „Museum zu! Dafür lieber diese und jene Straße noch in Ordnung bringen!“

Rund 30 Kommunen bundesweit praktizieren den Bürgerhaushalt, dessen Einführung jetzt auch von Eisenach, Gotha über Erfurt bis Weimar und Jena, Suhl und (erneut) in Arnstadt geprüft werde. Tiefgreifender als die bisher in der Stadt praktizierte Einbeziehung von Bürgern in Entscheidungen sei bei der höheren Mitbestimmungsform das Beteiligungsverfahren der Einwohner. Diese würden über aktives Mitbestimmen Partner öffentlicher Entscheidungsfindung, trügen zugleich mit bei zur Modernisierung der Verwaltung. Und würden bald ein Gespür dafür bekommen, wie man zwischen Können und Wollen entscheiden muss, um Prioritäten städtischer Entwicklung zu setzen. Das Ganze, so Enders, sei mehr, als nur die allgemeine Politikverdrossenheit folgender Art vorzugehen: „Wir kleinen Leute können doch sowieso nichts ändern!“ Man bringe wahrscheinlich weder die Erfolge der Stadt noch die Problematik der Wege und ungezählten Zwänge und Enttäuschungen zu wenig unter die Menschen, war man sich einig. „Sitzt man nämlich mal am Stammtisch und hört Volkes Meinung, bestätigt sich das immer wieder. Ich habe die Erfahrung, dass man bei offenem, ehrlichen Ansprechen der Probleme auch auf Verstehen der Bürger stößt“, so Enders.

Stadtrat Klett verwies darauf, dass eine Wunschdenken-Mitbestimmung auch dazu führen könnte, dass „die Schwarzwälder Kirschtorte“ als Symbol der Stücken, die im Haushalt zu vergeben sind, zu „klein-scheibchen-weisem“ Haushalten führen könnten: Kleckern statt Klotzen, eben! Hätte der Stadtrat gleichen Abends einen Grundsatzbeschluss gefasst, der jedoch vertagt wurde, wäre jetzt die Bürgerhaushalts-„Uhr“ bereits aufgezogen. Hieße: Das erste Drittel des Ziffernblattes (also etwa Januar bis März) würde von der Rechenschaft zum vorjährigen Haushalt bestimmt. Dem folgt bis „6 Uhr“ die öffentliche Planungsphase und -diskussion für das Budget des kommenden Jahres. Danach müsste die Öffentlichkeit über dessen Grundrisse informiert werden, um dann – kurz vor „zwölf Uhr“ – die Konsultation und endgültige Abwägung der Planungsprioritäten abzuschließen. „Nur zugucken wäre mir auch zu wenig“, so Enders mit Blick auf stets leere Publikumsstühle in Ratssitzungen.“ Was im Umkehrschluss freilich auch hieße: Der Rat muss dann nicht nur zugucken, wie die Wähler seinen Job tun. Der eben nicht nur im Hand-hoch-ja-oder-nein besteht, sondern bereits in der üblichen Ausschuss-Fleißarbeit bei Erarbeitung wichtiger Entscheidungsgrundlagen. Und im perspektivischen Vordenken. Dass ausgerechnet das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Förderungen für das Prozess-Netzwerk bürgerschaftlich bestimmter Entscheidungsfindung gewährt, verwunderte nicht nur Stadtrat Büttner. Doch egal von wem: Das Geld würde benötigt, um beispielsweise eine für jedermann handhabbare Broschüre mit transparentem Haushaltsentwurf zugänglich zu machen. Die sich letztlich nicht von allein erarbeitet... und druckt sowie in die Haushalte bringt...

Für das Einstiegsthema des Abends, die Vorstellung des Projekts „Thüringer Sagenturm“ im alten und vielleicht neuen Wahrzeichen der Stadt dürfte die Bürgerhaushalts-„Uhr“ indes schon abgelaufen sein. Stattdessen wird es im Vorfeld eines entsprechenden Ratsbeschlusses ähnlich der Frage „Schießhaus sanieren oder nicht?“ umfassende Bürgerinformation und -befragung geben.

Aufgabenteilig nach baulichen und inhaltlich-gestalterischen Belangen informierten das Weimarer Architekturbüro Osterwold&Schmidt sowie das Artus-Atelier Erfurt, wie dezente bauliche Eingriffe in die momentane, denkmalgeschützte Historien-Substanz des St.Johannis-Turmes und ein komplett neues Innenleben die Stadt und Thüringen um eine außergewöhnliche Sehenswürdigkeit reicher machen könnten.

Vorausgesetzt, die jetzt vom Landesverwaltungsamt in Aussicht gestellte sehr hohe Förderung rückt nicht ins Reich der Sagen und Mythen. Dass in Sachen „Sagenturm“ bereits ein hoher planerisch-konzeptioneller Anarbeitungsstand erreicht ist (wir berichten noch), reflektierte nach der Projekt-Präsentation auch eine schon recht detaillierte Diskussion im Stadtrat.

Eines der elf Sagen-Themenfelder, das künftige Besucher von den Skelettfunden im Fundamentbereich bis zur Turmspitze mit ihrer schönen Aussicht führt, heißt „Kirche und Teufel“. Symbolik? Die Kirchgemeinde als St.Johannis-Eigentümer steht dem Vorhaben aufgeschlossen gegenüber. Und der Teufel? Der steckt im Detail!