Schmalkalden - Der Stadtrat hat vorgestern Abend mit 18

Während sich die Rosenwegler in Schmalkalden und Niederschmalkalden über eine Einigung freuen, träumt Gerhard Hoffmann weiter vom "Questenblick". Karikatur: Rabe Bild:

Jastimmen, elf Enthaltungen und einer Gegenstimme die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Zwischenzeitlich hatte die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag, die Grundsteuer B nicht zu erhöhen, für eine handfeste Überraschung gesorgt. Die vorsichtige Ankündigung in der vorherigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war offenbar nicht als solche verstanden worden. So reagierte nicht nur Bürgermeister Thomas Kamins-ki etwas verstimmt. Auch Stadträte wie Peter Handy und Magdalene Saal äußerten ihren Unmut. Warum, so musste sich die CDU fragen lassen, rücke sie erst in der abschließenden Debatte mit dem Antrag raus. Handy warf den Christdemokraten "destruktives Handeln" vor und bat die anderen Fraktionen, den Antrag abzulehnen. Was dann auch mehrheitlich passierte.

Ob die wiederholte Nichtwahl von Bernd Gellert in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH als Retourkutsche zu werten ist, darüber lässt sich nur spekulieren. Der CDU-Fraktionsvorsitzende scheiterte zum vierten Mal, diesmal mit einer deutlichen Ablehnung von 20 Stimmen.

Eine schwere Geburt

Nun kann Bürgermeister Thomas Kaminski am Donnerstag beruhigt zur Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe Landesgartenschau nach Erfurt reisen. Doch die Lasten, die die Stadt Schmalkalden drücken, in diesem Jahr und in den Folgejahren sind schwer. Es bedurfte der Kraft eines Herkules, den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichen vorlegen zu können. Für die Zeit nach der Landesgartenschau 2013 kündigte Kaminski "deutliche Einschnitte" an, dann beginne der Konsolidierungsprozess.

In diesem Jahr, so stellte der Bürgermeister der Haushaltsdebatte voran, fehlen der Stadt im Vergleich zu den fetten Vorjahren vier bis fünf Millionen Euro. Demgegenüber stehen spürbare Mehrbelastungen. Mit einer Anhebung der Grundsteuer B (Mehreinnahmen 140 000 Euro), der Berechnung von zwölf statt elf Monaten Kindergartenbetreuung (Mehreinnahmen 36 000 Euro) oder auch der Erhöhung der Freibadpreise (Mehreinnahmen 8000 Euro) konnte das Loch teilweise gestopft werden. Zudem wurden die Personalkosten eingefroren, erreichbar durch ein Stopp von Neueinstellungen bei freiwerdenden Stellen sowie vor dem Hintergrund, dass ab dem IV. Quartal 31 Mitarbeiter Alterszeit in Anspruch nehmen. Zum ersten Mal fließen auch Gewinne aus den Unternehmen mit städtischer Beteiligung in den Haushalt, so von der Wohnungsbau GmbH. Der Verwaltungshaushalt hat demnach einen Umfang von rund 21 Millionen Euro und liegt mit zirka 270 000 Euro unter dem Niveau von 2009. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf rund 17 Millionen Euro. Darin enthalten eine geplankte Kreditaufnahme von 3,5 Millionen Euro. Dem Vernehmen nach hat die Rechtsaufsicht im Landratsamt das Zahlenwerk bereits vor dem endgültigen Beschluss durch den Stadtrat geprüft und Zustimmung signalisiert.

"Fauler Kompromiss"

Doch nicht nur die Haushaltsdebatte war mit Spannung erwartet worden. Es sollte am Montagabend auch endgültig über die Straßenumbenennung "Rosenweg" und "Am Gries" entschieden werden. In der Beschlussvorlage hatte die Verwaltung empfohlen, in der Kernstadt "Am Rosenweg" einzuführen und in Weidebrunn "Auf dem Gries". Für Steffen Krech (CDU) ein "fauler Kompromiss", denn die Verwechslungsgefahr bestehe nach wie vor, sagte der junge Mann aus Wernshausen. Mit der Straßenumbenennung sollte Klarheit geschaffen werden, erinnerte er an die Intensionen. Er befürchtet, dass bei einem Notfall schnell die Präposition "Am" verschluckt werden könnte. Die Folgen wären fatal. Argumente, die Irina Schellenberg (BI) so nicht gelten lassen wollte. Sie sei froh, dass die Anlieger in die Entscheidung einbezogen wurden sind und mit dem Kompromiss auch einverstanden sind. Sie als Rosenweg-Anwohnerin erhalte ab und an auch Post, die an den Rötweg adressiert sei. Gerhard Hoffmann indes gab Steffen Krech Recht und wollte die Entscheidung erneut vertagen. Er als Rosenwegler favorisiere den Namen "Questenblick". Und darüber, so meinte der Linke, sollten alle Anwohner noch einmal abstimmen. Die Stadträte wollten aber offensichtlich einen Schlussstrich ziehen. Mehrheitlich stimmten sie für den Vorschlag der Verwaltung. Freuen dürfen sich auch die Näherstiller, die im Zugangsbereich zum Lückers wohnen und zur "Suhler Straße" zugeschlagen worden sind. Sie können sich jetzt im Briefkopf "Lückers" mit der entsprechenden Hausnummer eintragen. sö