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Ressort Thüringen
Erschienen am 20.01.2010 00:00
Gesetz
In Eckkneipen soll wieder geraucht werden dürfen

Erfurt - In Thüringer Eckkneipen soll künftig wieder

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Ein Gast hält in einer Kneipe in Berlin eine Zigarette in der Hand. In Thüringer Eckkneipen soll dies bald wieder ein alltägliches Bild werden.
Bild: ddp
geraucht werden dürfen. Eine entsprechende Änderung des Nichtraucherschutzgesetztes beschloss das Kabinett gestern in Erfurt. Auch in Spielhallen soll das Rauchen in einem abgetrennten Nebenraum wieder gestattet werden.

Mit den Neuregelungen, denen noch der Landtag zustimmen muss, setze das Land entsprechende Vorgaben der Verfassungsgerichte um, sagte Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD). Sie sprach von einer "pragmatischen Lösung". Die Neuregelung trage dem Gesundheitsschutz weiterhin konsequent Rechnung und schaffe für alle Beteiligten Rechtsklarheit und Planungssicherheit.

Bei Eckkneipen handelt es sich dem Ministerium zufolge um Einraumgaststätten mit einer Fläche von maximal 75 Quadratmetern. Sie dürfen keine in den eigenen Räumen zubereiteten Speisen anbieten und müssen am Eingangsbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet sein. Zudem dürfen Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt erhalten.

Das seit 1. Juli 2008 in Thüringen bestehende Rauchverbot galt zunächst in Behörden, Gaststätten, Vereinshäusern, Spielkasinos sowie Sport- und Kultureinrichtungen. Ausnahmen gab es für Nebenzimmer von Gaststätten sowie Diskotheken. ddp

 
 

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