Erfurt - Die Landesregierung und der Gemeinde- und Städtebund haben

Christoph Matschie: "Das sind die Schatten der Vergangenheit." Foto: ari Bild:

unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie viele Erzieherstellen mit der Kita-Reform noch geschaffen werden müssen. Das wurde gestern beim Krisengipfel mit Vertretern des Innen- und Finanzministeriums sowie des Landkreistages und des Gemeinde- und Städtebundes deutlich, mit dem die Ungereimtheiten bei der Berechnung der Kindergartenfinanzierung geklärt werden sollten. Nachdem sich das Land um 93 Millionen Euro verrechnet hatte.

Es gebe klar Unterschiede bei den Berechnungen, bestätigte Gemeindebund-Geschäftsführer Ralf Rusch Schlussfolgerungen unserer Zeitung. So gehe der Freistaat von einem Mindeststandard mit knapp 7800 Erzieherstellen aus. Tatsächlich arbeiten in den etwa 1300 Kindergärten jedoch mehr als 10 000 Erzieherinnen auf 8250 Vollzeitstellen.

Verschiedene Berechnungen

Während die Landesregierung bei ihren Berechnungen vom Mindeststandard 7800 Erzieher-Stellen ausgeht, zu denen 2400 dazukommen sollen, rechnet der Gemeindebund offensichtlich mit den vorhandenen 8250 Stellen plus neue 2400 Stellen. Real kämen nach den Plänen der Landesregierung deshalb nur 1950 wirklich neue Stellen hinzu.

Für ihn blieben die Berechnungen des Ministeriums vorläufig, betonte Rusch nach der Sitzung. So könne über den Bedarf, der durch die Reform entsteht, erst verhandelt werden, wenn das Gesetz im Landtag beraten wird. Entscheidend sei jedoch die Datengrundlage.

Das Land wolle den Kommunen in diesem Jahr 352 Millionen Euro für die Finanzierung der Kindergärten zahlen, legte Kultusminister Christoph Matschie gestern eine konkrete Zahl vor und korrigierte damit den ursprünglichen Haushaltsansatz von mehr als 400 Millionen Euro. Die 352 Millionen Euro seien aber 40 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr, so Matschie.

"Die Berechnungen beruhen immer auf Prognosen und dafür sind offenbar bereits in den vergangenen Jahren falsche Zahlen verwendet worden", erläuterte der Minister. "Das sind die Schatten der Vergangenheit."

Arbeitsgruppe soll es richten

Bislang gebe es im Land und den Kommunen unterschiedliche Zahlen über Erzieherinnenstellen, Betriebskosten und Kinder. "Eine Abstimmung hat gefehlt", sagte Kultusminister Matschie.

Eine Arbeitsgruppe soll jetzt schnellstmöglich eine gemeinsame Datengrundlage vorlegen. In die 352 Millionen Euro sind nach Angaben von Matschie bereits die Kosten für die Kindergartenreform eingearbeitet, mit der ab August mehr Personal eingestellt werden soll. Mit diesen Zahlen werde sein Ministerium jetzt in die Haushaltsberatungen gehen. "Sie können aber im parlamentarischen Verfahren noch geändert werden, wenn die Arbeitsgruppe zu anderen Daten kommt."

Künftig Daten abgleichen

Außerdem werde es in Zukunft im Nachhinein eine genaue Abrechnung geben. "Spätestens dann werden die Kommunen vom Land das Geld für die Kindergärten erhalten, das ihnen zusteht." Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Ralf Rusch, steht hinter dem Ziel, die Daten abzugleichen. "Wir hätten uns gewünscht, dass wir früher darüber geredet hätten." ewa/dpa