Will grünen Motor anwerfen: Matthias Machnig. Foto: ari Bild:

Erfurt - Er gilt als Stratege, der neue Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), als derjenige, der die Perspektive "Grüner Motor Thüringen" in den Koalitionsvertrag mit der CDU schreiben ließ. Und Machnig pflegt dieses Image auch. Man müsse zuweilen auch "konzeptioneller nachdenken", sagt er. Und er tut es auch.

"Was ist, wenn 2010 das Konjunkturpaket ausläuft?", fragt er. Und fordert eine Investitionsoffensive sowie "eine Neuausrichtung des Geschäftsmodells Bundesrepublik". Denn er hege Zweifel, ob der Exportanteil von 48 Prozent nach der Krise wieder zu erreichen sei. Die Binnenkonjunktur müsse deshalb gestärkt werden, lautet Machnigs Nachfrage-Credo. Soll heißen: Es müssen höhere Löhne gezahlt werden. Als "Lohnpolitik, die sich am Produktionsfortschritt orientiert" schlägt sich das in Machnigs Strategien nieder.

Binnennachfrage ankurbeln

Ein Thema speziell auch in Thüringen. Aber nicht nur, um die Binnennachfrage anzukurbeln. Nein, auch um Fachkräfte im Land zu halten. Kein Auftritt bei Unternehmerrunden, in denen der Minister das nicht mit anspricht. Aber er bekomme mehr Zustimmung als Ablehnung, versichert er.

Damit ist er schon mitten im Element. Seine Frage: "Was sind eigentlich die Grundlinien unserer Wirtschaftspolitik?" Sie hat das jüngste Kind aus Machnigs Programmfabrik zur Welt gebracht: Das "Zukunfts- und Innovationsprogramm Thüringen", das jetzt landesweit verteilt wird. Machnig wird noch oft darauf zu sprechen kommen, seine Mitarbeiter haben schon mal ein Kürzel kreiert: ZIP.

Das ZIP ist gewissermaßen auch der Zündschlüssel für den grünen Motor. Die Förderprogramme sollen entsprechend ausgerichtet werden, betont der Minister. So müsse man Investitionen in die Energieeffizienz stärker fördern. "Green mobility" will Machnig mit den Autozulieferern diskutieren, die Erneuerbaren Energien fördern - auch, was die Forschung- und Entwicklung angeht - und verstärkt grüne Technologien im Freistaat ansiedeln.

Das Wirtschaftsministerium bekommt gut zu tun mit dem ZIP. An vielen Stellen ist den Vorhaben die Jahreszahl 2010 beigefügt. "Vorschläge für die Weiterentwicklung des Wirtschaftsförderinstrumentariums zur Unterstützung grüner Technologien" soll es im ersten Quartal geben, ebenso die Vergabe für ein landesweites Fachkräftemonitoring und die Initiative für eine höhere Tarifbindung. Das Mittelstandsförderprogramm soll folgen, ein Potenzial-Kataster für Erneuerbare Energien und, und, und. Selbst der Tourismus soll runderneuert werden. In Konzeption und Struktur. Natürlich 2010. Konkretes soll es gegen Ende des Jahres geben.

Machnig präsentiert sich auch als Meister der Formulierung. Die "finanzielle Handlungsfähigkeit" von Ländern und Kommunen müsse gesichert werden, schreibt er ins ZIP. Im Klartext: Er hält nichts von Steuersenkungspolitik. "Die bringt investiv nicht viel".

Investiv interessant sei dagegen, alle Programme des Bundes gegen zu finanzieren. Im Haushaltsentwurf 2010 sei das gesichert, betont Machnig. Wie die anderen ZIP-Bausteine: 1000-(Solar-)Dächer-Programm, Zukunftsatlas und grüner Motor.

Stellt sich die Frage: Was wird es nicht mehr geben unter Machnig? Konkret: Wo wird eventuell gekürzt, um die neuen Programme und Schwerpunkte zu finanzieren? Aber Machnig ist zu sehr Stratege, als dass er derlei Fragen beantworten würde. Nur eine Antwort war ihm schon herausgerutscht. Werbung für das Billiglohnland Thüringen auf den Internetseiten der LEG hatte er vor ein paar Monaten entdeckt. "Das wird es nicht mehr geben", versichert Machnig.