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Ressort Wirtschaft
Erschienen am 01.02.2010 11:55
Justiz
Versorger dreht junger Mutter Strom ab - zu Recht

Sondershausen - Stromschulden von fast 2000 Euro berechtigen einen Energieversorger dazu, dem Kunden den Strom abzuschalten. Das Amtsgericht Sondershausen wies die Klage einer jungen Mutter aus dem Kyffhäuserkreis zurück, der der Strom abgeschaltet worden war, teilte das Gericht am Montag mit.

Auf eine besondere Härte, weil auch auch ein zweijähriges Kind betroffen sei, kam es nicht an. Die Frau habe im Verfahren nicht deutlich genug gemacht, ob sie den Schuldenberg abbauen und parallel dazu aktuelle Stromrechnungen bezahlen könne.

«Der Energieversorger hat keine hinreichende Aussicht, ob sie als Kundin irgendwann einmal einer Zahlungsverpflichtung nachkommt», entschied Zivilrichterin Martina Richter. Selbst bei einer Zahlung von monatlich 100 Euro würde sie 20 Monate brauchen, um die Altschulden zurückzuzahlen.

Ihr Auffassung wurde vom Landgericht Mühlhausen bestätigt, bei dem die Klägerin Beschwerde gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegt hatte. Die Mühlhäuser Richter gingen in ihrer Entscheidung noch weiter. «Die Frau wird in Zukunft weitere Rückstände ansammeln», stellten sie fest. (dpa)

 
 

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Kommentare zum Artikel

  • von andy13664 am 01.02.2010 12:40
    Armes Deutschland
    Jetzt ist es amtlich. Zurueck in die Steinzeit. Holz sammeln und lagerfeuer machen. kein strom, demnaechst kein wasser. Usw. das ist ein Urteil gegen die menschlichkeit, gerade weil Strom, Wasser, Gas durch die Preistreiberei der Konzerne so teuer geworden ist. Nur da hat niemand eingeschritten. Jetzt hat es eine junge Mutter getroffen mit Kind und das so immer gepriesene Soziale Netz hat ein riesiges loch, sogar richterlich bestaetigt. Dumm nur das es jetzt immer mehr treffen wird.

  • von rossi1606 am 01.02.2010 12:49
    Dieser dreckige
    Bananenstaat kotzt einen an.

  • von herman08150 am 01.02.2010 12:53
    Rechtsstaat
    ...haben die Richter die Mutter nicht gefragt, warum sie diese Leistung nicht bezahlen kann? Bestimmt nicht.

  • von herman08150 am 02.02.2010 10:21
    Sensiert
    ...mein Beitrag wurde gekürzt, wir haben ja freie Meinungsäusserung!

  • von wanderer am 01.02.2010 13:23
    @alle - provokante Frage
    Wie ist es möglich, dass die mittellose Mutter durch mehrere Instanzen prozessieren, aber den Strom bezahlen nicht bezahlen kann?

    Eine Summe von 2.000 Euro läuft nicht innerhalb von kurzer Zeit auf. Selbst wir mit einem Einfamilienhaus brauchen dafür 2,5 - 3 Jahre, um auf diese Summe zu kommen. Wie lange hat Sie (vermutlich mit einer kleinen Mietswohnung) dafür gebraucht?

    Das Problem wird ein ganz anderes sein: Das Geld wurde vermutlich in sinnlosen Mobilfunk-Verträgen, Versandhausratenzahlungen und anderen Konsumschulden verpulvert. Aber von diesen bemitleidenswerten Personen lebt ja eine ganze Industrie wie Mobilfunkunternehmen, DoofMärkte, Versandhäuser, Klingelton-Mafia, Inkassofirmen, Anwälte und die anderen Blutsauger.

    Wie wäre es mit einem neuen Pflicht-Schulfach: Wie gehe ich mit Geld um?

  • von andy13664 am 01.02.2010 13:31
    Verantwortung
    Es spielt keine Rolle, wie und warum die Schulden aufgelaufen sind. fakt ist das auch der Energieversorger haette eher einschreiten muessen und zahlungsvereinbarungen eher anbieten muessen, auch moeglicherweise das sozialamt oder wen auch immer einschalten sollen. Oder wenn die Mutter nicht mit Geld umgehen kann gibts auch wege helfend einzuschreiten. Und sicherlich hat sie Prozesskostenhilfe beantragt und bekommen um zu prozessieren. sicherlich gibts auch Vereine die die Kosten tragen da so etwas im oeffentlichen Interesse liegt, klarheiten zu erhalten.

  • von rolando am 01.02.2010 13:44
    Prozesskostenhilfe
    @andy13664 war jetzt schneller. Ich wollte so ähnlich schreiben. Allerdings sind das alles Vermutungen. Aber wenn jemand unten liegt, dann sollte man nicht noch mit Unterstellungen darauf rumtrampeln.
    Übrigens gibt es auch schon Unterrichtsinhalte zum Ausfüllen von Hartz4-Formulare.

  • von wanderer am 01.02.2010 14:31
    Prozesskostenhilfe...
    ..gibt es meines Wissens nur bei Aussicht auf Erfolg. Ein weiteres Verfahren am Landgericht wäre folglich gar nicht übernommen worden. Egal.

    Ich trampel auf niemanden rum, stelle aber folgendes fest: Da scheinbar kein Mann und kein Einkommen da ist, steht folgendes zu 100% Regelsatz Hartz4 für die Frau, für das Kind 60% Regelsatz Hartz4, Kindergeld durch den Kindsvater, wenn nicht zahlungsfähig, Übernahme vom Jugendamt, die Miete sowie Heizung werden vom Amt zu 100% übernommen.

  • von wanderer am 01.02.2010 14:31
    Prozesskostenhilfe...
    Das Forderungsmanagement des Energieanbieters hat mit 100% Sicherheit auch nicht gewartet, bis es zu der Summe kam, sondern hat unzählige Mahnungen und einen Mahnbescheid mit den üblichen Drohgebährden geschickt, denn selbst bis zu diesen Punkt kann man außergerichtlich eine Ratenzahlung ohne weiteres mit einem einzigen Anruf vereinbaren und das weiß ich aus eigener Erfahrung durch eine verschleppte Firmeninsolvenz, wo ich mehrere Monate kein Gehalt bekam und kein Amt für mich zuständig war, weil offiziell noch in Arbeit.

    Hier wurde bewusst geschludert und das sagen auch die 2 Richter.

    Dass es nun schon Hartz4-Ausfüllunterricht an Schulen geben soll, sagt ja alles über diesen Staat aus. Gute Nacht Deutschland.

  • von andy13664 am 01.02.2010 16:49
    Hartz IV
    @Wanderer Es soll in der BRD auch leute geben die kein Hartz IV erhalten koennen. Teilweise wegen der buerokratie, teilweise weil man sagt man soll sich die das geld von der familie oder anderswoher beschaffen. Was ist z. Bsp. wenn die famile ein haus besitzt, hartz IV beantragen muss und die Bude entweder nicht verkaufen kann oder will? Keine Kohle, oder wenn man im Antrag angibt vom Ex Arbeitgeber noch ein paar Tausender bekommt wo sich aber das Konkursverfahren ewig hinzieht, man aber kein Konkursausfallgelb bekommt weil man eben nicht ALG Berechtigt ist. Die Frau scheint mir recht jung und ich vermute sie hat schon einiges erlebt. Zur Prozesskostenhilfe. Es war anzunehmen da der staat BRD ja so Sozial sein soll das das Urteil abgelehnt wird. Hier haben sich die Richter aber wohl mal wieder selbst uebertroffen und gezeigt das das soziale am staat lange vorbei ist und das ein anderer Wind weht.

  • von fuzzi am 01.02.2010 13:50
    War da nicht ein Verein?
    FW Hillft? Kann man da nicht erst mal einspringen und von der Dame in veträglichen Raten zurückfordern oder ganz und gar einen Betreuer beistellen?
    Die Dame wird offenbar nicht allein mit den Problemem fertig. Bei der Dürre, dann keinen Strom????

  • von andy13664 am 01.02.2010 14:21
    Zitat
    Zitat:"Die Frau habe im Verfahren nicht deutlich genug gemacht, ob sie den Schuldenberg abbauen und parallel dazu aktuelle Stromrechnungen bezahlen könne". Der richter ( gutes Monatsgehalt) hat gefragt wie die Frau denn gedenke Ihre Schulden zurueckzuzahlen. Sie kanns wohl nicht, was aussagt das sie entweder kein geld hat oder anderweitig schon extrem verschuldet ist und Ihr die Felle wegschwimmen. damit war fuer den richter der ja Geld hat und garnicht in die Birne kriegt das es eben mittellose Menschen gibt nichts anfangen. Sie wird schon Ihren Moeglichkeiten entsprechende angebote gemacht haben, was aber aus Sicht des Richters und glaeubigers eben nicht genug war. Ende. Strom abgestellt. basta. kein warmes essen, keine warme Dusche.kein kaffee am morgen. vielleicht kann sie jetzt Ihre gesamte Elektrische einrichtung verkaufen und damit die Schulden abzahlen. dann hat sie aber wieder keinen Fernseher, Kuehlschrank usw. Deutschland ist Schei...sse und so was von menschlich verarmt.

  • von rolando am 01.02.2010 14:34
    Von mir auch mal
    eine provokante Frage.
    Wo ist denn die Wortmeldung von den Damen und Herren, welche 2009 das ganze Jahr über die Revolution von 1989 für Freiheit und Demokratie gefeiert haben, diesbezüglich. Ich denke so langsam kann man doch wieder nüchtern sein.
    Oder hat sich das mit den Menschenrechte nun ein für alle mal erledigt.
    Und hier geht es doch um ein Menschenrecht oder irre ich mich?

  • von wanderer am 01.02.2010 14:58
    @Rolando
    Was hat denn das damit zu tun?

    Der DDR wäre ohnehin in den 1990ger Jahren wirtschaftlich die Luft ausgegangen und kurze Zeit später wäre die BRD hops gegangen.

    Unter diesen Umständen hätte die DDR die sozialen Verhältnisse wie in den riesigen russischen Industriestädten der Post-sowjetischen Ära bekommen - Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen.

  • von rolando am 01.02.2010 15:05
    @wanderer
    Sie haben mich angesteckt.
    Aber interessieren tut mich die Frage schon.
    Und wen geht denn jetzt die Luft aus?

  • von wanderer am 01.02.2010 15:46
    @Rolando

    Zitat:



    Aber interessieren tut mich die Frage schon.
    Und wen geht denn jetzt die Luft aus?

    Dadurch, dass die "SBZ" der "WBZ" angegliedert wurde, konnte die BRD den Sterbeprozess hinauszögern. Unliebsame Personen wie Herrhausen und Rohwedder wurden vorsorglich beseitigt, damit der Kuchen des DDR-Vermögens/Liegenschaften, Einebnung der teilweise funktionierenden Industrie etc aufgeteilt werden konnte und für die taumelnde BRD-Wirtschaft einen neuen 17 Millionen Personen Absatzmarkt öffnete.

    Dass die Birne dem Mitterand das Versprechen abgenommen hat, die Euroeinführung vorranzutreiben - haben ausländische Zeitungen mit dem Satz "Versaille ohne Krieg" betitelt und ist einer der Sargnägel für das Erdmöbel der BRD.

  • von wanderer am 01.02.2010 15:47
    @Rolando
    Na den Rest kennen Sie schon von meinen üblichen Hasstiraden auf die kriminellen Banker, Großunternehmen, die hier Milliarden an Gewinn abschöpfen (dann in Delaware, Kanalinseln etc versteuern) und insbesondere die korrupten Politiker ALLER demokratischen Parteien, die mit diesen verbrecherischen Machenschaften verflochten sind.

    Als wären wir nicht schon in genug Vasallenkriege verstrickt, schwörte Merkel die Deutschen letzte Woche auf einen Angriffskrieg auf den Iran ein.

    Hartz4, Dumping-Löhne, völlig verkorkstes Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem.

    Durchleuchtete Konten, gläserne Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Nacktscanner, ELENA, SWIFT-Abkommen, Generalverdacht ALLER Bürger als Kriminelle etc pp...

  • von wanderer am 01.02.2010 15:48
    @Rolando
    Für mich alles Zeichen von Bildung einer kriminellen Vereinigung, Wirtschaftskriminalität, Vorteilnahme im Amt, Vetternwirtschaft, Milliarden für Banken(ohne rechtliche, personelle Konsequenzen) Bruch des Amtseids, Hehlerei, Hochverrat und zusammengefasst alles Zeichen für eine Zeitenwende.

    Meine Prognose: in 10 Jahren gibt es die BRD als solches nicht mehr. Mal sehen was kommt.

  • von andy13664 am 01.02.2010 16:41
    Genau
    @wanderer Das sehe ich 100% genau so. Gerade in den "Zonenrandgebieten" die subventioniert wurden ging die Luft merklich aus. da waren 17 Mio " Idioten" und neukunden gerne willkommen die Ihr ganzes geld dahin trugen. Schade wars nur das sich der weitere osten gleich anschliessend oeffnete und man einfach durchmaschieren konnte. es lebe das kapital.

  • von bergwichtel am 01.02.2010 18:07
    WER WIRD DAS TUN?
    Wer sollte das denn tuen!
    Da gibt es keinen mehr!
    Die angeblichen friedlichen Revolutionäre von 1989 haben sich entweder Ihr warmes Bett gemacht oder sind von Arbeitsplatzverlust und Hartz IV betroffen.
    Außerdem gilt bei Ihnen friedlich ja, aber ja nicht mit den neuen Oberen anlegen!
    Selbst ein Eppelmann stellt seine 16 Forderungen zur Entmilitarisierung nicht an die Bunsdeskanzlerin.
    Der könnte es sich aber leisten!
    Und ich glaube nicht, daß noch einmal jemand seinen Kopf dafür hergibt sich für andere Einzusetzen und dafür in den A.... getreten zu werden.

  • von andy13664 am 02.02.2010 07:17
    Jeder
    ist sich selbst der naechste. Und wenn Abgaben, Steuern und alles andere eben keinen Cent mehr lassen zum Leben, waehrend sich andere bereichern und das Fette leben haben, denke ich schon das es zu Unmut und auch Aufbegehren kommt. Selbst Schafe sind schon von der schlachtbank weggelaufen.

  • von wanderer am 02.02.2010 08:58
    Die BRD wird sich selber zerlegen...
    ..da braucht es keine Revolution. Es fehlt nur noch das entscheidende Ereignis, wovon mehrere schon sichtbar sind:

    - Rettung Griechenland / Irland / Spanien / Portugal / Italien mit deutschen Steuergeldern

    - Arbeitspflicht und Essensgutscheine statt Hartz4

    - die nächste große Bankenkrise, incl. Bankrun

    - Hyperinflation mit Massenarbeitslosigkeit, Massenverarmung der Bevölkerung - Verlust aller Spareinlagen

    - Staatsbankrott / Währungsschnitt / Währungsreform

    - Angriffskrieg der BRD auf Iran

    Klingt alles irgendwie beunruhigend, aber eines dieser Ereignisse wird die BRD zum Fall bringen.

  • von totti am 02.02.2010 15:55
    Richter Urteil
    Zurück zum Kern des Richterurteils. Ich denke das alles was dort entschieden wurde richtig ist. Immerhin hatte die Frau (mit Sicherheit) öffters die Möglichkeit anders zu handeln. Ob Sie diese aus Scham oder sonst welchen Gründen nicht genutzt hat, bleibt Ihr Geheimnis. Man solle sich vorstellen jeder würde dies tun, dann gäbe es schon keine Wirtschaft mehr, keinen der Lebensmittel produziert usw.

  • von andy13664 am 02.02.2010 16:03
    @Totti
    Solch ein Urteil kann niemals rechtens sein. nicht in einem Sozialstaat. da muessen fangnetze dasein um so etwas zu verhindern. Es liegt im Interesse eines jeden eine ware zu erhalten und zu bezahlen.Das betrifft jeden. Arbeitskraft gegen Entgelt usw. wenn die frau nicht mit Geld umgehen kann muss ein Vormund her. ansonsten muss der Staat gegen auflagen in Vorlage gehen und helfen, zumal hier ein 2 Jaehriges Kind involviert ist. Wie soll das gehen ein Leben ohne elektizitaet in unserer Zeit zu fuehren? Das ist unmenschlich.

  • von totti am 02.02.2010 16:27
    @andy
    Du hast ja vollkommen Recht, nur gibt es diese Fangnetze schon in Hülle und Fülle. Sie hat sie nur nicht wahrgenommen. Es gibt so viele Anlaufstellen, aber wenn man dort nicht hin geht !!?? Wie oben schon beschrieben hat sie mit Sicherheit nicht gleich dieses Urteil erhalten. Sondern Mahnungen, Bescheide usw. ! Wenn ich diese aber einfach, ohne eine Lösung zu suchen, einfach verstreichen lasse, dann ist es für denjenigen der die WARE stellt, sein gutes RECHT es einzuklagen. Natürlich tut mir auch die Mutter und vor allem das KIND leid, aber dies als Vorwand zu sehen, der STAAT sei in diesem Fall Schuld, nein das geht einfach zu weit.

  • von andy13664 am 02.02.2010 15:58
    Schwierig
    Es sieht danach aus das es eine inflation gibt, einige EU laender werden sicherlich auch unterstutzt was zur Folge hat das der Euro Kurs sinkt und eine Waehrungsreform ins Haus steht. Neben Streichungen bei hartz IV werden noch andere "geldquellen" angezapft um noch mehr zu sparen, wohlgemerkt am falschen ende. Aber das alles bringt keine neue Gesellschaft zustande. Diejenigen Politiker die am lautesten schreien werden sich auf anderem Niveau ein neuse Poestchen sichern. Um wirklich was zu Aendern hilft nur ein Volksbegehren und die Leute aus der Strasse. nach dem Motto "neue Eltern braucht das Land".

  • von mario_l am 02.02.2010 17:26
    Ungehorsam contra Unmenschlichkeit!
    Wenn vor einem Gericht ein STRAFTÄTER zu einer Geldstrafe verurteilt wird, dann muss ihm das Existenzminimum belassen werden – er darf nur nach seiner Leistungsfähigkeit bestraft werden.
    Wenn bei der ARGE eine Frau ihrer Meldepflicht nicht nachkommt (keine Ordnungswidrigkeit und erst recht keine Straftat) dann DARF ihr die Existenzgrundlage entzogen werden – einfach so, ohne Richter, ohne Beamten, durch einen einfachen Angestellten.
    Und wenn eine Mutter die Rechnung nicht zahlen kann, dann dreht man ihr eben den Strom ab und gefährdet damit nicht nur die „Schuldige“, sonder die Kinder gleich mit – Sippenhaft, sozusagen, Kinder haften für ihre Eltern.
    Wo sind eigentlich die MENSCHEN, die bei unsozialen, ja ASOZIALEN Entscheidung mal NEIN sagen und sich weigern? Ungehorsam kontra Unmenschlichkeit! Der ARGE-Mitarbeiter, der weiß, dass er Menschen in den Ruin treibt, der Techniker, der den Strom abdreht. Aufwachen und NEIN sagen! Nach Lösungen suchen – das wäre menschlich!

  • von andy13664 am 02.02.2010 17:38
    Genau
    So wird da ein schuh draus. Wir zahlen tausende von Beamten die sich um solche faelle kuemmern sollen, und was tun die? Es wird wahrscheinlich so sein das jetzt das Jugendamt kommt und das Kind noch wegnimmt, weil die Mutter wahrscheinlich kein essen mehr kochen kann. da wurde etwas aus kurzsichtigkeit und absichtlichem Wegsehen heraufbeschworen was nun wirklich unmenschlich wird.

  • von rolando am 02.02.2010 17:30
    @totti
    Haben Sie schon mal Erfahrung gesammelt mit diesen "Fangnetzen, die es Ihrer Meinung nach in Hülle und Fülle" gibt? Das was in der Zeitung mit den großen Buchstaben über den "frechsten Arbeitslosen mit Manager" oder dem besoffenen Hartz4-Empfänger auf Mallorca steht ist nicht die Realität. Gehen Sie zur Arge und sprechen Sie mit den Kunden dort (so nennt man die Hartz4-Empfänger), dann können auch Sie aus dem Leben erzählen und müssen keine Phrasen dreschen.

  • von totti am 02.02.2010 17:59
    Ach Nee
    Ich merke das die Diskussion zu keinem Ende führt. Klar ist doch, es gibt überall solche und solche. Ich kenne mich nat. mit solchen Fangnetzen aus, Bekannte habe ich dort LIVE erlebt. Wie gesagt finde ich auch nicht alles toll, aber auch die MUTTER hätte vorher handeln können.

 

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